§ 1 · Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Leistungen, die die Foxify AI Developing Services LLC (nachfolgend „Foxify") gegenüber Unternehmen im Sinne des § 14 BGB erbringt. Sie werden mit Auftragserteilung Vertragsbestandteil.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 · Vertragsgegenstand
Foxify erbringt Dienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz, Prozessautomatisierung, Machine Learning, Beratung und damit verbundene technische Implementierung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Werk- oder Dienstvertrag.
§ 3 · Angebot und Auftragserteilung
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 4 · Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde wird Foxify in zumutbarem Umfang bei der Leistungserbringung unterstützen. Hierzu gehört insbesondere:
- rechtzeitige Bereitstellung erforderlicher Daten, Dokumente und Zugänge
- Benennung eines fachlich kompetenten Ansprechpartners
- zeitnahe Abstimmung und Freigabe von Zwischenständen
- Sicherstellung der für die Leistungserbringung erforderlichen technischen Voraussetzungen
§ 5 · Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Festpreis-Projekten wird üblicherweise 50 % bei Auftragserteilung und 50 % nach Abnahme fällig.
§ 6 · Leistungsfristen und Abnahme
Genannte Leistungsfristen sind grundsätzlich Richtwerte, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind. Abnahmen erfolgen schriftlich oder durch produktive Nutzung der gelieferten Leistung über einen Zeitraum von mehr als 14 Tagen ohne wesentliche Beanstandung.
§ 7 · Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der Vergütung erhält der Kunde an den im Rahmen der Auftragserfüllung erstellten Arbeitsergebnissen ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zum vertragsgemäßen Gebrauch.
Foxify behält das Recht, eingesetzte Methoden, Konzepte, Frameworks, generische Code-Bausteine und Know-how auch für andere Kunden zu verwenden, soweit hierdurch keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.
§ 8 · Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht über das Vertragsende hinaus fort.
§ 9 · Haftung
Foxify haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Eine weitergehende Haftung — insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden — ist ausgeschlossen.
§ 10 · Datenschutz
Beide Parteien werden die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einhalten. Soweit Foxify im Rahmen der Auftragserfüllung personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
§ 11 · Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt das gesetzlich Zulässige.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz von Foxify.